Wer eine andere Person anspuckt um diesen zu erniedrigen und dabei billigend in Kauf nimmt, dass diese Person daraufhin an einem Brechreiz leidet, begeht eine strafbare Körperverletzungshandlung (BGH, Beschluss vom 18.08.2015 – 3 StR 289/15).
Der Angeklagte hatten den Geschädigten (Polizist) zunächst beleidigt und anschließend zweimal angespuckt. Sie traf ihn im Gesicht. Der Beamte bekam ein erhebliches Ekelgefühl und Brechreiz, der für einige Zeit anhielt.
Der Angeklagte wurde daraufhin vom Landgericht wegen schwerer räuberischer Erpressung (wohl der Anlass für die Konfrontation) sowie wegen Beleidigung in Tateinheit mit Körperverletzung verurteilt. Die Revision, beschränkt auf die Verurteilung wegen Beleidigung und Körperverletzung hatte Erfolg und führte insoweit zur Aufhebung des Urteils. Es mangelte dem Bundesgerichtshof an Darstellungen zum subjektiven Tatbestand, also zum Vorsatz.
Der BGH stellte fest, dass seelische Beeinträchtigungen nicht genügen würden, um zu einer Körperverletzung zu führen. Denn die Körperverletzung setze die nicht nur unerhebliche Beeinträchtigung des körperlichen Wohlbefindens voraus. Das Hervorrufen von Ekel sei diesbezüglich zu wenig, das Hervorrufen von Brechreiz reiche hingegen aus. Allerdings konnte der BGH nicht feststellen, dass dies der Angeklagte auch beabsichtigt hatte.
Dennoch lässt die Entscheidung erkennen, dass die Frage des Vorliegens einer Körperverletzung manchmal nicht so einfach zu beantworten ist. Spätestens dann, wenn sich der Brechreiz über den Reiz hinaus zum tatsächlichen Brechen erstreckt, ist eine Körperverletzung zweifelsfrei anzunehmen. Ob vorsätzlich, fahrlässig oder gar nicht vorwerfbar, ist dann eine andere Frage.
Spannende Frage: Wie sieht es eigentlich aus, wenn man vom Fernsehprogramm Brechreiz bekommt? 
Haben Sie jemanden angespuckt? Wenn Sie deswegen angeklagt werden, sollten sie vielleicht anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. Wir hätten da einen Fachanwalt für Strafrecht, der Ihnen sicherlich helfen kann!
